Drei Mal Nein zu den nationalen Vorlagen
Ohrfeige für die SVP
08:00 | 02.06.2008
Die Schweiz will keine Einbürgerungen an der Urne, keinen «Maulkorb» für die Behörden und keinen neuen Gesundheitsartikel. Bei den eidgenössischen Abstimungen haben die 4,9 Millionen Stimmberechtigten ein klares dreifaches Nein eingelegt.
Grosse Verliererin ist die SVP, die drei Mal die Ja-Parole ausgegeben hat. Vor allem in den Westschweizer Kantonen lehnten die Stimmbürger alle Vorlagen klar und deutlich ab. Damit hat die Partei ihren ersten grossen Test in der Opposition nicht bestanden.
# Nein zur Einbürgerungsinitiative
Einbürgerungen an der Urne bleiben also ausgeschlossen, ablehnende Entscheide sind zu begründen und können angefochten werden. Das hat der Souverän mit seinem klaren Nein zur Volksinitiative der SVP «für demokratische Einbürgerungen» bestätigt. Ja sagte nur der Kanton Schwyz.
Das Volk lehnte die Initiative mit rund 1´415´200 Nein (63,8 Prozent) gegen 804´700 Ja (36,3 Prozent) deutlich ab. Auch das Ständemehr war kein Thema: Nur gerade Schwyz stimmte zu, mit 59,9 Prozent allerdings recht klar.
Ich darf wiederholen: DAS VOLK will den Scheiss nicht, den die SVP bringt. Mättä, wie kann die SVP denn DAS VOLK sein? War DAS VOLK vielleicht grad in den Ferien während der Abstimmung?
i glaub de mättä het scho meh als gnueg erklärt, dass nöd SVP = VOLK, sondern relativ gseh: Aussage(SVP = VOLK) viel eher zuetrifft als Aussage(SP = VOLK)
Es isch doch widermol müäsam. Het echt nur de Domi mini Ussag verstande?
I ha nöd gseit dass weme vom Volk redet, me eifach nur d'SVP meint!!
Wie de domi gseit het, ischs am wenigschte falsch, s'Volk mit de SVP zvergliiche.
I wür jo au nöd sägä s'Volk hät d'SVP gwählt. Aber es trifft eifach am ehnste zue.
DAS VOLK will den Scheiss nicht, den die SVP bringt. Mättä, wie kann die SVP denn DAS VOLK sein? War DAS VOLK vielleicht grad in den Ferien während der Abstimmung?
Cedi, hoff deine Frage ist somit beantwortet
Ausschlaggebend für diese Diskussion war eine Meinungsverschiedenheit im IRC.
Ich habe lediglich meine Meinung vertretn. Leider wurde das als falsch interpretiert, wobei ich mich frage, wie eine Meinung falsch sein kann.
Korrigiert mich wenn ich falsch bin, aber ich meinte dass es bei der Einbürgerungsinitiative darum ging, ob ein Gericht, eine verweigerte Einbürgerung wegen willkür oder so annulieren kann von wegen Menschenrecht, Bundesverfassung, speclutonen mehaidut, ect.
Meine Meinung war, dass das Volk (also die müdnigenBürger einer Gemeinde mit Pass) entscheiden kann, ob eine/einer eingebürgert wird.
Ich habe darauf hingewiesen, dass es mir wichtig ist, dass das Volk (ich sprach nicht von der SVP) entscheiden kann ob das passiert oder nicht ohne dass eine "höhergestellet Instanz" (alleine das passt mir nicht) das in frage stellen kann.
Es war ja auch so, dass wenn das Bundesgericht eine verweigerte Einbürgerung als ungültig erklärt, dass Volk nochmals entscheiden musste.
Das Hauptargument der Gegner dieses Vorschlags war die drohende Willkür.
Da habe ich lediglich auch nur wider meine Meinung geäussert und erwähnt, dass es meiner Meinung nach egal sei, was für ein Grund das Volk dafür hat.
Man muss ja auch nicht begründen, warum man jetzt einen Schlüer oder eine Meier-Schatz in den Nationalrat wählt.
Man stimmt /wählt das ab was einem passt. Und das ist für mich einfache Meinungsfreiheit. Wenn diese nicht möglich ist, so denke ich, sind wir arm dran.
Dass das Volk dann das ganze abgelehnt hat, respektiere ich, entspricht jedoch nicht dem, was ich gewünscht habe.
Ich bin halt mit dem hier nicht einverstanden:
die SVP repräsentiert am ehesten das Volk, weil sie die grösste Partei ist.
Nur eine absolute Mehrheit - und auch die noch nicht voll super repräsentativ - kann ein Volk repräsentieren.
Die Leute in einer Partei denken alle einigermassen ähnlich, niemals kann es also sein, dass eine Schweizer Partei die Vielfalt unseres Volkes repräsentiert, und das auch nicht am ehesten.
Am ehesten wird das Volk durch den Nationalrat vertreten.
