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zorg.ch
#75281 by @ 15.06.2005 16:41 - nach oben -
danke meid.

isch mol ziit worde das da öppert gseit het.
zorg.ch
#75283 by @ 15.06.2005 16:44 - nach oben -
genau, das mol wieder öpper meh irgendwelchi gschichtli uftischt wo vilicht chöntet passiert si.
zorg.ch
#75286 by @ 15.06.2005 16:47 - nach oben -
au wenns so nöd passiert isch...gsehni etz echt kann grund sich über da so ufzrege...unbewilligt isch unbewilligt.
zorg.ch
#75290 by @ 15.06.2005 17:31 - nach oben -
ehm *hust*

wie söll mer geg öppsi demonstriere wo de staat vabütet das mer nöd degege tuet demonstiere? söll mers denn eifach so sitze loh?
zorg.ch
#75293 by @ 15.06.2005 17:43 - nach oben -
Der Staat verbietet die Demonstrantion gegen angenommene Abstimmungen?

Hast du mir dazu ne Quelle?

Verstösst das nicht gegen das Recht auf (bewilligte) Demonstrationen?
zorg.ch
#75294 by @ 15.06.2005 17:44 - nach oben -
Das ist so. Der Staat entscheidet welche Demonstrationen bewilligt werden und welche nicht. Da hat der Staat freie Hand. Versammlungsrecht aus der Verfassung ist dem lieben Staat scheissegal.
zorg.ch
#75297 by @ 15.06.2005 18:06 - nach oben -

From: Lukas Beeler lukas.beeler@projectdream.org
To: info.jpdgs@sg.ch
Subject: Demonstrationen / Bewilligungen

Sehr geehrte Damen und Herren

Am Freitag, 10.06.05 fand in St. Gallen ja eine unbewilligte
Demonstration statt. Dies wurde in diversen Medien auch
kommuniziert, und hat in meinem Kollegenkreis einige sehr
interessante Diskussionen ausgelöst.

Dabei sind ein paar Fragen aufgetaucht, auf welche wir irgendwie
keine Antworten finden konnten, und deswegen wende ich mich an
Sie.

Konkret geht es um folgende Fragen:

Wurde für diese Demonstration am Freitag, 10.06.05 ein
Bewilligungsgesuch eingerecht?

Falls Ja, aus welchem Grund wurde das Bewilligungsgesuch
abgelehnt? Was hätte geändert werden müssen damit es angenommen
worden wäre?

Falls Nein, nach welchen Kriterien werden solche Gesuche
prinzipiell beurteilt?

Wie steht das nicht-bewilligen von Demonstrationen im
Zusammenhang mit dem Versammlungsrecht?

Besten Dank für Ihre Antworten im Voraus

Lukas Beeler


Mal schauen was da rauskommt ;)
zorg.ch
#75305 by @ 15.06.2005 19:56 - nach oben -
das ist mal etwas sinnvolles...
aber ehrlich gesagt glaube ich nicht daran, dass ein gesuch eingereicht wurde. nichtsdestotrotz ist eine unbewilligte demo noch kein freibrief fuer ueberhartes durchgreifen.
schliesslich haetten sie genug polizisten gehabt, um die demo ganz einfach zu geleiten. aber das haette ihnen wohl zu wenig spass gemacht.
zorg.ch
#75309 by @ 15.06.2005 20:08 - nach oben -
Das Problem wäre, das die Leute dann nicht merken würden das sie gegen geltendes Recht verstossen.

Ich hab echt das Gefühl das du zu sehr idealisierst. Die meisten Teilnehmer dieser Demonstration waren minderbemittelte Vollidioten welche auf Sachen-Kaputtmachen auswahren, und nicht eine politische Botschaft zu übermitteln.

Als Polizist kriegst du da auch Angst. Du bist nur zu 100. und hast 300. Wahnsinnige um dich die nichts zu verlieren haben, und Spass dran haben die Sachen kaputtmachen. Lieber etwas überreagieren als fast tot geprügelt zu werden.
zorg.ch
#75315 by @ 15.06.2005 20:24 - nach oben -
man koennte die leute auch freundlich darauf hinweisen, indem man sie nicht aus den augen laesst.

desweiteren habe ich das gefuehl, dass du die fakten nicht kennst.
bei weitem nicht alle teilnehmer solcher demos sind kaputtmacher. aber fast alle sind potentielle ausarter, die uebelst ausarten koennen, wenn die polizei (fast) grundlos hart durchgreift.
soll ich ne story erzaehlen? in berlin an sylvester waren wir da auf so ner historisch vorbelasteten bruecke, wo sich jeeeeenes leute rumgetrieben haben. als es dann mitternacht war, ist die menge anders ausgeartet, hat mit boellern um sich geworfen, die strasse versperrt und autofahrer komisch angemacht - aber nie, nie haben sie etwas wirklich dummes getan.
dann ist ein taxi dahergekommen, dessen fahrer das wohl nicht so lustig fand. er hat die sache unlocker genommen und ist ein paar strassenversperrern in die beine gefahren - tja, sein taxi hat es so grade ueberlebt.

was ich damit sagen will: manchmal bestimmt die eigene einstellung die reaktion. es wurden alle autofahrer belaestigt, aber es sind alle gut durchgekommen, weil sie keinen scheiss gemacht haben.
wenn die cops von vornherein mit der demo aufraeumen wollen, handeln sie sich wohl mehr scherereien ein, als wenn sie die demo kontrolliert demonstrieren laesst.

desweiteren hat mir ein augenzeuge (ein kollege) vor ort erzaehlt, dass es am anfang der demo mindestens so viele bullen wie demonstranten hatte... _mindestens_.
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zorg.ch
#75394 by @ 15.06.2005 23:21, edited @ 15.06.2005 23:22 - nach oben -
"Die meisten Teilnehmer dieser Demonstration waren minderbemittelte Vollidioten welche auf Sachen-Kaputtmachen auswahren, und nicht eine politische Botschaft zu übermitteln."

ah bullshit! kennst du überhaupt welche die da teilgenommen haben?
mal abgesehen von den Frogies und Konsorten kenne ich noch etliche z.B. aus der Pfadi und Schule die teilgenommen haben. die würden NIE auch nur einen Stein heben um ihn gegen die Polizei zu werfen! sie wollten lediglich ihrem Ärger über die Abstimmung Luft machen und das mit einer FRIEDLICHEN Demonstration. das es ausartet liegt nicht an der Masse sondern an ein ->paar<- Vollidioten!

oder sind für dich alle Schwarzen die sich am Bahnhof aufhalten Koksdealer? hoffentlich nicht oder?!


aber da mit der Angst von den Polizisten hast du bestimmt recht und in dieser Hinsicht kann ich ihr eingreifen auch ein wenig verstehen -> aber nicht das sie auf die Zuschauer und Gäste des "Musig uf de Gass" geschossen haben -> und das haben sie!
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zorg.ch
#75316 by @ 15.06.2005 20:26 - nach oben -
Die Demo war unbewilligt. Trotzdem hat sich eine grössere Zahl Leute besammelt und somit unweigerlichen einen "sozialgesellschaftlichen Ausnahmezustand" geschaffen (vergl. Fussballspiel).
Wie sich die Polizei bei solchen Ausnahmezustand gegenüber dem neu entstandenen "Kollektiv" zu verhalten hat entnehmen Sie bitte den Polizeilichen Richtlinien zur Verhaltensweise bei Ausnahmezuständen.

Hätte die Polizei diese unbewilligte Demonstration "begleitet" hätte Sie diese Aktion unterstützt. Die Aktion war gegen eine demokratische Abstimmung gerichtet gewesen. Und ich glaube gerade dir, bert, wäre es nicht Recht, wenn die Polizei entgegen dem Willen des Souveräns handeln würde, oder?

Ahja und am Rande noch zum "Blablaunverhältnismässigbla" noch was handfestes: Störung des öffentlichen Verkehrs
zorg.ch
#75322 by @ 15.06.2005 20:41 - nach oben -
_du_ warst nicht da, sonst haettest du zumindest das mit dem verkehr weggelassen...
jetzt halt dich fest, denn nach diesem augenzeugenbericht wirst du vielleicht nie wieder der selbe sein:

auf der waaghauskreuzung war auch nach der grossen auseinandersetzung kein durchkommen, weil die cops einfach dort stehengeblieben sind, wo sie gerade waren - mitten auf der strasse. man koennte argumentieren, dass sie den verkehr lossein wollten, fuer den fall einer weiteren eskalation - bloed nur, dass die autos alle mitten auf der kreuzung wenden mussten.
nun denn, ausnahmezustand etc., damit mussten die autofahrer halt leben. aber du haettest das chaos sehen sollen, das entstanden ist, weil die zwanzig polizisten, die dort standen, nicht auf die idee gekommen sind, dass der verkehr vielleicht geregelt werden muesste.
das ist doch wahrhaft professionell, gell.

dann noch zu meiner namentlichen erwaehnung: genau mir ist es sehr viel wert, wenn versammlungsfreiheit herrscht, und jeder seine meinung kundtun darf.
meiner meinung nach duerften auch irgendwelche behinderten nazis ihre propaganda ungestraft rauslassen, solange sie nicht die rechte anderer damit tangieren, also mord- oder gewaltaufrufe veroeffentlichen.
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zorg.ch
#75535 by @ 17.06.2005 12:41 - nach oben -
wird s'gfuehl noed los, dass es do ine gwuessi leudes mit seeehr skurrile hirnwindige het.
chan au fasch noed glaube, dass die sich de scheiss wos teilwis useloend selber abchaufed...

so nebebi: au wenn s'volk i de schwiz ueber oepis abgstumme het, heisst das no lang noed, dass die leudes wo anderer meinig sind etz ihri meinig sofort apasse muend. das wuer me denn meinigsfreiheit nenne.

gseht so us als oeb ihr staate wie china oder d'usa favorisiered, wo alles wo ine noed in chram passt brutal niederschmettered (und a la 1984 d'wahrheit selber schmiedet)

han uf jede fall kein bock dass sich d'schwiz zu somene gschwuer entwickled!!!
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zorg.ch
#75462 by @ 16.06.2005 16:17 - nach oben -
Noch kein Reply. Wenn ich bis morgen Abend keins haben das mich zufriedenstellt muss ich wohl meinen Standpunkt revidieren.
zorg.ch
#75550 by @ 17.06.2005 15:38, edited @ 18.06.2005 08:23 - nach oben -

From Doris.Camathias@sg.ch Fri Jun 17 09:29:08 2005
From: Camathias Doris JPD-GS Doris.Camathias@sg.ch
To: Klaus Heinz DSSI_SSSI heinz.klaus@stadt.sg.ch
Cc: LUKAS.BEELER@PROJECTDREAM.ORG
Date: Fri, 17 Jun 2005 09:29:05 +0200
Subject: AW: Demonstrationen / Bewilligungen
Message-ID: 74BA491D2F40064687ADF747D160BAE7019F9D@s-zv-11203.sg.ktsg.ch

Sehr geehrter Herr Klaus

Im Auftrag von H.R. Arta leiten wir das Mail von Herrn Lukas Beeler zuständigkeitshalber an Sie weiter.

Mit freundlichen Grüssen
Justiz- und Polizeidepartement
Doris Camathias



-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: Info JPD
Gesendet am: Mittwoch, 15. Juni 2005 18:06
An: Camathias Doris JPD-GS
Betreff: WG: Demonstrationen / Bewilligungen



Es passiert was.
zorg.ch
#75558 by @ 17.06.2005 16:31 - nach oben -
fehlt da nicht was?
zorg.ch
#75562 by @ 17.06.2005 17:19 - nach oben -
Natürlich fehlt was. Weiter unten war mein Mail nochmals. Aber das bringts ja nicht da zu posten. Ne Antwort hab ich noch keine, falls du das meinst.
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zorg.ch
#75295 by @ 15.06.2005 17:46 - nach oben -
jojo dä bööösi staat. da het nöd dä staat verbockt sondern s'volk.

und i glaub kuum das diä demo drum nöd bewilliget worde isch wells sich genau um da thema drüllt.

es wird wohl eher do dra liegge das gar nöd erscht gfroget worde isch...i mein, wer mer neu wenn üsi bürokratie innerhalb vo einere wuche nochem abstimmigs ergebins (oder isches meh gsi ?) ä gsuech über chämt und da im schnell durchlauf bewillige täti.

füre demo bruuchts chli meh als ä grossi fresse und en hund.

piiper, i mein i bi jo au eher links, aber wa do abzoge wird isch doch etz genau kontraproduktiv! tami. wer ane unbewilligti demo goht _mues_ verdammt nomol dämit rechne fescht gno zwerde. däzue chunt no das unbewilligti demos etz sicher unglich meh radaumacher azüched als "normali".
zorg.ch
#75313 by @ 15.06.2005 20:14 - nach oben -
äh gäll nico

dä staat isch üsen fiind.


er will üs eigentlich alli uffrässä.

ouh, schono blöd hämmer (trotz em wegwiisigsgsetz) no gwaltetrennig.
zorg.ch
#75319 by @ 15.06.2005 20:34 - nach oben -
genau letzteres wird mit diesem gesetz gefaehrdet.
zorg.ch
#75352 by @ 15.06.2005 21:49 - nach oben -
nur weil die polizisten jetzt sozusagen 2 gewalten sein können, heisst das noch lange nicht, dass das volk auch abstimmungen annimmt, die z.b. den polizisten das recht geben, jemanden ohne prozess einzusperren. es kommt auch hier auf das verhältniss an. das wegweisungsgesetz wurde auch nur angenommen, da das volk sich vor diesem gesetz nicht "fürchtet". wenn es nun aber um ein gesetz gehen würde, das den verkehrspolizisten das recht gäbe, falsch parkierte autos einfach so zu beschlagnahmen und es in den besitz des staates übergehen würde, dann würde das gesetz ganz sicher nicht angenommen...
zorg.ch
#75357 by @ 15.06.2005 21:54 - nach oben -
genau das ist aber das problem: mit der richtigen vorbereitung haette man sicher auch ein gesetz durchgekriegt, das es erlaubt, stoerende subjekte (z.b. "der drogenszene angehoerige") aus dem verkehr zu ziehen, weil sich die leute davon nicht betroffen fuehlen.
zorg.ch
#75411 by @ 16.06.2005 02:18 - nach oben -
ja das ist es, wer würde schon dagegen stimmen wenn es sich um ein gesetz handelt das der polizei erlaubt "der drogenszene angehörige" einzusperren? da würde ich auch dafür stimmen, aber wenn jetzt ein gesetz kommt, dass der mehrheit "gefährlich" werden könnte, dann würde sicher ganz anders abgestimmt.
oder verstehe ich deine antwort gerade falsch?
zorg.ch
#75417 by @ 16.06.2005 11:05 - nach oben -
sorry, aber du hast gerade den jackpot geknackt.
ich erklaere dich hiermit zu einem arschloch.
falls du nicht verstehst warum, solltest du mal gewaltig darueber nachdenken, was du gerade gesagt hast.
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zorg.ch
#75418 by @ 16.06.2005 11:13 - nach oben -
wie lange einsperren?
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zorg.ch
#75426 by @ 16.06.2005 13:16 - nach oben -
die drogenszene ist ein absolut schlechtes beispiel und du scheinst echt wenig ahnung über ursachen und gründe zu haben. Aber normal, du verbrauchst auch energie wie ein scheiss ami.
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zorg.ch
#75406 by @ 16.06.2005 00:33 - nach oben -
richtig meid.
zorg.ch
#75367 by @ 15.06.2005 22:17 - nach oben -
gopf keeper echt unschön dini ignoranz.
zorg.ch
#75374 by @ 15.06.2005 22:23 - nach oben -
anmerkung der redaktion: unbw. demos und ihre radau machenden kinder bewegen sich auf dem gleichen niveau wie plünderer bei katastrophen.
zorg.ch
#75377 by @ 15.06.2005 22:24 - nach oben -
radaumacher vielleicht schon, unbewilligte demos per se nicht.
zorg.ch
#75379 by @ 15.06.2005 22:29 - nach oben -
ich möchte anmerken das der grundgedanke der meisten die da mitziehen nicht der politische usw ist sondern die tatsache es einfach mal wieder so richtig kracken zu lassen und sich über alle regeln hinwegzusetzen. nutze die gelegenheit...
zorg.ch
#75386 by @ 15.06.2005 22:44 - nach oben -
das weisst du ja auch so genau.
vor allem "der meisten". das wage ich in diesem fall mal zu bezweifeln.
in anderen zwar eigentlich auch. oder wie erklaerst du dir, dass der 1. mai diese jahr in zuerich fast voellig friedlich verlaufen ist? es sind naemlich immer nur wenige, die das schlechte bild der ganzen gruppe ausmachen.
zorg.ch
#75422 by @ 16.06.2005 12:21 - nach oben -
das sieht bei den aufnahmen von fernsehen und zeitung meist anders aus, wenn jenes personen sich strassenschlachten liefern, am anfang fängts sicher ganz friedlich an ...aber wie gesagt "NUTZE DIE GELEGENHEIT" anfang en tun sicher nur wenige , mitziehen viele mehr.

zorg.ch
#75428 by @ 16.06.2005 13:23 - nach oben -
wenn am ersten mai jeweils der groesste teil ausarten wuerde, wuerde zuerich nachher nicht mehr stehen.
ansonsten verweise ich dich gerne hierhin
zorg.ch
#75523 by @ 17.06.2005 10:10 - nach oben -
ich weiss nicht, wie gesagt es sind eben viele personen die gezeigt werden...wenns nähmlich nur 20 leute wären müssten auch nicht 300 bullen einfahren ...aber egal, das ist ja weil SIE die gelegenheit nutzen mal wieder ihre schlagstöcke einzusetzen...aja und ich verweise dich gerne hierhin
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zorg.ch
#75409 by @ 16.06.2005 00:38 - nach oben -
"der meisten". du warst also schon an solchen berüchtigten "demos" und kannst das beurteilen oder hast du das von irgendwelchen bünzli z.orgern aufgeschnappt?
zorg.ch
#75420 by @ 16.06.2005 11:36 - nach oben -
leider denkt der mensch mit vorurteilen...:(
zorg.ch
#75423 by @ 16.06.2005 12:39 - nach oben -
Ob das wirklich nur Vorurteile sind möchte ich mal bezweifeln.

Im Fernsehen gibts immer wieder Bilder von solchen Demonstrationen, und das schaut dann halt wirklich wie beschrieben aus.
zorg.ch
#75425 by @ 16.06.2005 12:45 - nach oben -
ja klar, aber trotzdem sind es meist nur einige weniger di radau machen...und im tv werden logischerweise auch nur diese bilder gezeigt. sprich vorurteile.
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zorg.ch
#75375 by @ 15.06.2005 22:23 - nach oben -
stimmt es denn?
es waere mir absolut neu, dass derartiges passiert waere.
und hier werden allgemein viel zu viele thesen a la "aber vielleicht war es ja so..." aufgestellt.
zorg.ch
#75410 by @ 16.06.2005 00:40 - nach oben -
ingnorant ist es irgendwelche behauptungen aufzustellen die total unbegründet sind!